Category: Allgemein

Heisser Ofen

Stein am Rhein

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Villingen-Schwenningen (TS): Heute möchte ich mal kein Pflegethema hier einbringen sondern einmal das Grillen nennen. Es gibt heute sehr tolle Gasgrills die schon unter 100 EUR zu haben sind und auch ohne große Auf und Abbauauktionen von Rentnern gut genutzt werden können.  Eine Website die gute und günstige Gasgrills aber auch sehr hochwertige Grills für Sie zusammengestellt hat ist http://heisser-ofen.com/shop Dort finden Sie nicht nur Gasgrills sondern wer es auch anders haben möchte tolle Holzkohlengrills.

 

Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer, die Bewahrung von Leben und Gesundheit bezweckender Schutz- und Organisationspflichten („Hausnotrufvertrag“)

Haushaltshilfe Donaueschingen

Haushaltshilfe Donaueschingen

Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer, die Bewahrung von Leben und Gesundheit
bezweckender Schutz- und Organisationspflichten („Hausnotrufvertrag“)

Urteil vom 11. Mai 2017 – III ZR 92/16

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob bei grober Verkennung eines akuten medizinischen Notfalls im Rahmen eines Hausnotrufvertrags eine Umkehr der Beweislast zugunsten des geschädigten Vertragspartners eingreift.

Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer, die Bewahrung von Leben und Gesundheit  bezweckender Schutz- und Organisationspflichten ("Hausnotrufvertrag")

Sachverhalt:

Die Klägerinnen sind die Töchter und Erbinnen des während des Berufungsverfahrens verstorbenen vormaligen Klägers (im Folgenden: Kläger). Sie nehmen den Beklagten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld im Zusammenhang mit einem Hausnotrufvertrag in Anspruch.

Der 1934 geborene Kläger und der Beklagte schlossen 2010 einen „Dienstleistungsvertrag zur Teilnahme am Hausnotruf“. § 1 Abs. 2 des Vertrags lautet wie folgt:

„Das Hausnotrufgerät wird an eine ständig besetzte Zentrale angeschlossen. Von dieser Zentrale wird im Fall eines Notrufs unverzüglich eine angemessene Hilfeleistung vermittelt (z.B. durch vereinbarte Schlüsseladressen, Rettungsdienst, Hausarzt, Schlüsseldienst).“

Dem Vertrag war ein Erhebungsbogen beigefügt, aus dem sich multiple Erkrankungen des Klägers ergaben (Arthrose, Atemnot, chronische Bronchitis, Herzrhythmusstörungen, Diabetes mellitus). Außerdem litt er an arteriellem Hypertonus und Makroangiopathie. Es bestand ein stark erhöhtes Schlaganfallrisiko. Bis April 2012 lebte er allein in einer Wohnung in einem Seniorenwohnheim bei Pflegestufe 2.

Am 9. April 2012 betätigte der Kläger den Notruf zur Zentrale des Beklagten. Der den Anruf entgegennehmende Mitarbeiter des Beklagten vernahm minutenlang lediglich ein Stöhnen. Mehrere Versuche, den Kläger telefonisch zu erreichen, scheiterten. Der Beklagte veranlasste daraufhin, dass ein Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes (Streithelferin) sich zu der Wohnung des Klägers begab. Der Mitarbeiter fand diesen am Boden liegend vor. Es gelang ihm nicht, den übergewichtigen Kläger aufzurichten. Nach Hinzuziehung eines weiteren Bediensteten der Streithelferin konnte der Kläger schließlich mit vereinten Kräften auf eine Couch gesetzt werden. Sodann ließen ihn die beiden Angestellten der Streithelferin allein in der Wohnung zurück, ohne eine ärztliche Versorgung zu veranlassen. Am 11. April 2012 wurde der Kläger von Angehörigen des ihn versorgenden Pflegedienstes in der Wohnung liegend aufgefunden und mit einer Halbseitenlähmung sowie einer Aphasie (Sprachstörung) in eine Klinik eingeliefert, wo ein nicht mehr ganz frischer, wahrscheinlich ein bis drei Tage zurückliegender Schlaganfall diagnostiziert wurde.

Der Kläger hat behauptet, er habe gegen Mittag des 9. April 2012 einen Schlaganfall erlitten. Dessen gravierende Folgen wären vermieden worden, wenn der den Notruf entgegennehmende Mitarbeiter des Beklagten einen Rettungswagen mit medizinisch qualifizierten Rettungskräften geschickt hätte.

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Tauschring Villingen-Schwenningen glänzt

Industriedenkmal Schwenningen

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Tauschring Villingen-Schwenningen glänzt

Villingen-Schwenningen (TS): Der Tauschring Villingen-Schwenningen hat seit wenigen Tagen einen neuen Webauftritt . Hier finden Sie alles was es rund um das Tauschen gibt und nicht immer ist es gut Dinge zu verkaufen. Es gibt ein Kleinanzeigenmarkt für Mitglieder des Tauschrings und es gibt auch Diskussionsforen in welchem sich die Mitglieder austauschen können. Tausche Dein Talent gegen das Talent eines anderen. Nimm Teil.

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